rettet die mutschach

43 Antworten bis jetzt ↓

• 1 Mitbürger // Feb 21, 2009 at 06:50

  So, so, die Fraktionsvorsitzenden bestätigen also, dass es den Druck gar nicht gab. Also doch nur wieder einmal eine schöne Inszenierung des Oberbürgermeisters …

• 2 H. + U. Bär // Feb 21, 2009 at 11:51

  Besser, als die Demo letzten Donnerstag NICHT in den Spitalhof zu führen, hätte der Förderverein Naherholungsgebiet Mutschach gar nicht BEWEISEN!!!! können, dass von dieser Seite her KEIN Druck auf den Stadtrat ausgeübt wird.

  Hut ab vor dieser Entscheidung!

  Mit Argumenten gilt es zu überzeugen und das haben die Demonstranten damit sehr deutlich gemacht!

  Wer hier nun tatsächlich den Druck ausübt und dauernd behauptet, dass dieses Thema zu emotional behandelt wird, um von sich selbst abzulenken, darüber muss man nicht spekulieren, das dürfte doch inzwischen JEDEM klar sein.

• 3 Thomas Joas // Feb 21, 2009 at 12:14

  Es ist nun an der Zeit eine Umfrage unter den Stadträten zu starten, um zu erfahren, wer sich von wem unter Druck gesetzt fühlt. Auf das Ergebnis wäre ich gespannt.

  Dabei sollte auch die Antwort möglich sein: Dr. Christoph Hammer.

• 4 Martin Fischer // Feb 21, 2009 at 14:25

  “Es kann sein,daß nicht alles wahr ist, was ein Mensch dafür hält; aber in allem was er sagt,
  muß er wahrhaft sein.” (Immanuel Kant)1724-1804. -von einem Oberbürgermeister sollten wir
  das erwarten dürfen.

• 5 Hochdruckgebiet // Feb 21, 2009 at 15:13

  Den kolpotierten Druck gibt es laut Aussagen der Fraktionsvorsitzenden ja nicht. D.h. der OB hat damit quasi zugegeben, dass er irgendwo nur selbst handlungsunfähig ist, weil eher er “dem Druck” nicht standhält. Politisch dürfte dieser Zustand für seine Karriere nicht gerade zu seinem Vorteil gereichen.

• 6 tiefdruckgebiet // Feb 21, 2009 at 17:36

  Wenn der Oberbürgermeister tatsächlich, wie es in der FLZ heißt, gesagt haben sollte, dass eine Sachentscheidung wegen des “starken Drucks” vom Stadtrat nicht mehr möglich ist – und die Fraktionsvorsitzenden diesen Druck gar nicht erkennen können, dann muss man doch davon ausgehen, dass der Oberbürgermeister den Bezug zur politischen Realität dieser Stadt inzwischen verloren hat.

• 7 Barometer // Feb 21, 2009 at 17:47

  Fundstück aus dem Naturschutztagebuch (http://www.naturschutztagebuch.de) von Thomas Joas – sehr lesenswert:

  “… Ich habe sowohl die Demo als auch die anschließende Sitzung des Stadtrates besucht. Diese Sitzung ist von mehreren Stadträten im Vorfeld als “unnötig” bezeichnet worden und in der Tat habe ich dort keine neuen Informationen gehört. Die eine odere andere Frage von den Stadträten wurde, wenn überhaupt, dann nur unzureichend beantwortet. Oberbürgermeister Hammer und Bauamtsleiter Arndt haben halt wieder einmal für eine Umgehungsstraße geworben – mit den gleichen Argumenten wie immer. Wie immer sind sie dabei nicht auf die Argumente der anderen Seite eingegangen.

  Dass Oberbürgermeister Dr. Hammer nun ein Ratsbegehren möchte, welches er zuvor immer abgelehnt hatte, ist nichts weiter als ein Versuch, nun seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen, den er dort selbst hineingesteckt hatte. Keine Mehrheit mehr im Stadtrat für seine Position sehend, möchte er nun die Bürger entscheiden lassen. Der angebliche Druck, der auf den Stadträten laste, wäre zu groß geworden.

  Mir persönlich ist kein Stadtrat namentlich bekannt, der dies bestätigen wollte. Wie aus der FLZ zu entnehmen ist, wollte dies auch kein Fraktionsvorsitzender tun. Hingegen waren alle wieder einmal von der Hammer-Politik überrascht worden. Ich. Ich. Ich.

  Er will diese Umgehungsstraße durchsetzen. Um nichts weiter geht es ihm. Der Stadtrat von Dinkelsbühl sowie alle Anwesenden waren dabei die unfreiwillige Bühne seiner Inszenierung. Mit diesem Schritt zu diesem Zeitpunkt dürfte er nicht wenige seiner einstigen politischen Weggefährten und auch persönlichen Freunde verloren haben. Er hat zum Ende der Stadtratssitzung tief in sein Innerstes blicken lassen.”

• 8 Ein Einwohner & Bürger // Feb 21, 2009 at 20:17

  Die Sitzung war keine Sternstunde der Stadtpolitik. “Offen, ehrlich, eindeutig und verlässlich”, mit diesem Spruch ist Dr. Hammer vor Jahren angetreten. Übrig ist nach nur wenigen Jahren ein Scherbenhaufen, bei dem alle Räte nur noch überrascht sind, was da gerade in Dinkelsbühl passiert ist.

  Der Oberbürgermeister und seine beiden Stellvertreter haben den eigenen Stadtrat bloßgestellt und ihm attestiert, er sei quasi nicht mehr handlungsfähig. Schlau ausgedacht war der Punkt mit dem Ratsbegehren. Die Stadträte müssen nun ja für einen Entscheid durch die Bürger plädieren, ansonsten wären sie ja gegen ihre eigene Basis/eigenen Wähler. Christoph Hammer hat das Ratsbegehren jedoch nicht als ehrliches Bürgerbeteiligungsverfahren gewählt, sondern bewusst nur als Instrument, um seine Meinung vielleicht doch noch durchzusetzen.

  Hildegard Beck und Thomas Sandfuchs folgen ihrem Chef dabei auch noch willfährig. Es reicht scheinbar aus, den einen zum Bürgermeister und die andere zur Ehrenbürgerin zu küren, um in Nibelungentreue die eigenen Ratskollegen als handlungsunfähig zu bezeichnen und zum Gespött zu machen.

  Christoph Hammer riskiert mit dieser Entscheidung viel. Eines hat er bereits verloren, viele Menschen, die ihm vertraut haben, er würde eine “offene, ehrliche, eindeutige und verlässliche” Politik in Dinkelsbühl machen.

• 9 academy // Feb 22, 2009 at 18:14

  die letzte stadtratssitzung war ganz großes kino.

  and the oscar goes to …
  dr. christoph hammer in den kategorien “bester hauptdarsteller”, “beste regie”, “beste visuelle effekte” und “bestes szenenbild”

  über “bestes adaptiertes drehbuch” kann man auch noch reden, den oscar für sein “lebenswerk” hat er damit aber endgültig in frage gestellt.

• 10 zaungast // Feb 22, 2009 at 21:58

  Faszinierend finde ich die Hammer-Argumentation: Es wird ein zu starker Druck auf die Stadträte aufgbaut, aber leider hat sich jetzt keiner in der Stadtratssitzung blicken lassen. Wahnsinn!

• 11 Ein Freund // Feb 23, 2009 at 01:54

  Kaum ist man mal ein Wochenende in Berlin, sieht man sich außen vor, bei einer Diskussion, wie sie intensiver kaum geführt werden kann.

  Ihr Bürger der Region, ihr Bürger in Dinkelsbühl, in Neustädtlein, in Knittelsbach, in Botzenweiler! Schaut auf diese Stadt und erkennt, dass ihr diese Stadt und diese Bürger nicht preisgeben könnt, nicht preisgeben dürft. Es gibt nur eine Möglichkeit für uns alle: gemeinsam so lange zusammenzustehen, bis dieser Kampf gewonnen, bis dieser Kampf endlich durch den Sieg über die Naturfeinde, durch den Sieg über die Macht der irreführenden Politik besiegelt ist.

• 12 Martin Fischer // Feb 23, 2009 at 12:18

  “Es darf nicht sein, was noch nicht ist, besonders dann, wenn`s würde Mist, den keiner mehr beiseite räumt, und alles nur von früher träumt!”
  Es bleibt zu hoffen, daß unser Verein noch größer wird.

• 13 deluxe // Feb 23, 2009 at 12:52

  Das schönste an dieser Sache ist doch:

  Egal wie es ausgeht, diese Straße wird NICHT gebaut!

• 14 Martin Fischer // Feb 23, 2009 at 19:06

  deluxe-Ein Licht geht auf, ein heller Stern, wir lesen das doch alle gern! Fast keiner seinen Augen traut: diese Straß wird NICHT gebaut!

• 15 Landmann // Feb 24, 2009 at 19:00

  viel populistisches Geschwätz ohne konstruktive Aussage – das hilft keinem !! Sachliche Argumente sollten eine vernünftige Diskussion prägen, mit dem Mut die Argumente “Für und Wider” auch objektiv zu betrachten. Hier fehlt es anscheinend manchen am Sachverstand. Eine Entscheidung muss der Allgemeinheit in Zukunft dienen und nicht ein paar wenigen, die das lauteste Geschrei haben. Ohne Osttrasse wird auch Neustädtlein vergebens auf eine Umgehung warten.

• 16 Sandmann // Feb 24, 2009 at 19:22

  @ Landmann

  Anderen fehlenden Sachverstand vorzuwerfen ist eigentlich auch nicht besonders konstruktiv. Argumente lassen sich in Deinem Beitrag auch keine finden und die Aussage mit Neustädtlein ist eindeutig falsch. Im Artikel http://www.rettet-die-mutschach.de/?p=660 kannst Du Dich über die Aussagen des Staatlichen Bauamtes zu Neustädtlein im Originalwortlaut eigentlich gut informieren. Also: Erst lesen, nachdenken und dann erst losschrei(b)en …

• 17 zum selben Thema // Feb 24, 2009 at 22:10

  Einer der Leserbriefschreiber in der heutigen FLZ-Ausgabe hat es sehr schön auf den Punkt gebracht. Wenn Bürger von ihrem Recht gebrauchen und ihre Meinung zu einem wichtigen politischen Thema äußern, wird dies sofort als Zeichen einer Spaltung der Stadt und als unzulässiges Druckmittel auf politische Entscheider gedeutet. Der zweite Leserbrief ist von einer faszinierenden Bissigkeit. Friedrich Schöppler ist der Meinung, er vertrete die schweigende Mehrheit, die davon überzeugt ist, dass der Stadtrat den Weitblick für einen verkehrstechnische n Fortschritt vermissen lasse und unsere Stadt ohne den Straßenbau das „Dinkelsbühlzukunftswunderland“ verschlafe. Den Punkt mit der Privat-Untersuchung finde ich auch symptomatisch für die Debatte. Wenn man die entsprechenden Aussagen aus den Gutachten des Staatlichen Bauamtes doch nicht so für eine Straße heranziehen kann, erfindet man schnell eine Privat-Untersuchung, bei der die Fakten passend gemacht werden.

• 18 Waldi // Feb 25, 2009 at 09:03

  Ich kann der heutigen Leserbriefschreiberin Sonja Richter aus Dinkelsbühl nur zustimmen:

  [Anmerkung von Redaktion rettet-die-mutschach.de: Aus urheberschutzrechtlichen Gründen ist es leider nicht möglich, den Auszug des Leserbriefes aus der Fränkischen Landeszeitung darzustellen. Wir bitten um Verständnis.]

  Viele Betriebe wie Tankstellen, MacDonalds und co. sind auf Durchgangsverkehr angewiesen und bauen extra an diesen verkehrsreichen Straßen.
  Was wird mit diesen Betrieben?

• 19 Bernie // Feb 25, 2009 at 13:01

  Landmann // Feb 24, 2009 at 19:00

  “viel populistisches Geschwätz ohne konstruktive Aussage – das hilft keinem !! Sachliche Argumente sollten eine vernünftige Diskussion prägen, mit dem Mut die Argumente “Für und Wider” auch objektiv zu betrachten. Hier fehlt es anscheinend manchen am Sachverstand. Eine Entscheidung muss der Allgemeinheit in Zukunft dienen und nicht ein paar wenigen, die das lauteste Geschrei haben. Ohne Osttrasse wird auch Neustädtlein vergebens auf eine Umgehung warten.”

  Entschuldigung, aber diese Aussagen sind eine Anhäufung populistischen Geschwätzes bar jeglicher inhaltlichen Substanz.

  Andersdenkenden pauschal Populismus vorzuwerfen, ihnen indirekt Sachlichkeit abzusprechen, sich selbst dann einen “Alleinvertretungsanspruch” an Sachlichkeit und Objektivität zu genehmigen, anderen lautes Geschrei zu attestieren und dann selber nichts Konkretes anzumerken, das ist m. E. dürftig und “Diskussion” mit Textbausteinen. Nur eines ist es nicht. Es ist nicht souverän.

• 20 Bernie // Feb 25, 2009 at 13:18

  Landmann // Feb 24, 2009 at 19:00

  “Hier fehlt es anscheinend manchen am Sachverstand. Eine Entscheidung muss der Allgemeinheit in Zukunft dienen und nicht ein paar wenigen, die das lauteste Geschrei haben.”

  Über Leute mit lautem Geschrei wird gerne geschimpft.
  Nur ist das mit dem unterstellten lauten Geschrei bisweilen so eine Sache. Nämlich dann, wenn die Leute sich in Wort, Bild und Schrift äußern, ohne andere zu beleidigen. Genau dann tun die, was ihnen vom GG her als verbrieftes Recht zugebilligt wird.

  Nichts anderes tut die Initiative zur Rettung der Mutschach. Sie nimmt ihre Rechte wahr und dies m. E. zum Wohl der Allgemeinheit. So etwas macht man nicht leisetreterisch, sein Licht unter den Scheffel stellend. Und man macht es auch nicht in “homöopathischen Dosen”, damit niemand das Gefühl haben könnte, es würde Druck ausgeübt.

  Solche Initiativen sind dazu da, wach zu rütteln und politischen “Druck” zu erzeugen. Ein “Druck”, der vom GG sogar als Lebenselexier der Demokratie aufgefasst wird, als notwendiges Bürgerkorrektiv gegen unpassende Entscheidungen und Initiativen der “Obrigkeit”.

• 21 Peter // Feb 25, 2009 at 14:39

  @Bernie:

  jetzt sei mal nicht gleich beleidigt. Der Landmann macht ja nichts anderes als die Initiative auch, er äußert seine Meinung. Auch wenn er dabei nicht so eine feine Klinge führt, wie Du das tust, so ist auch sie von Deinem gern zitierten Grundgesetz gedeckt. Wie sagest Du so schön: “Lebenselexier der Demokratie”. Na, wenn das keine lebendige Demokratie ist, was dann?

• 22 Bernie // Feb 25, 2009 at 14:58

  zaungast // Feb 22, 2009 at 21:58

  “Faszinierend finde ich die Hammer-Argumentation: Es wird ein zu starker Druck auf die Stadträte aufgbaut, aber leider hat sich jetzt keiner in der Stadtratssitzung blicken lassen. Wahnsinn!”

  Interessant an der Argumentation von Dr. Hammer kann sein, was er eben nicht sagt. Mit keinem Wort wird er konkret und erklärt, um was für einen Druck es sich handeln könnte.Vielleicht ist dieser Gesichtspunkt nicht nur interessant, sondern offenbarend.

  Druck im Sinne einer unzulässigen Einwirkung auf Politiker würde vorliegen im Fall von Drohungen, Erpressungsversuchen usw. Dann wären auch Straftatbestände beschrieben.
  Über solche Vorfälle ist nichts bekannt und es wird auch von den Fraktionsvorsitzenden der Parteien nichts darüber berichtet.

  Es zeugt nicht von der von Dr. Hammer zitierten Offenheit und Ehrlichkeit bzw. von verlässlicher Politik oder von sauberem menschlichen Stil, wenn einfach mal so Vorwürfe schwerwiegenden Inhalts in den Raum gestellt werde. Denn etwas bleibt ja immer hängen. Und der Vorwurf der Spaltung der Bevölkerung Dinkelsbühls ist kein leichtes Ding. Die Frage ist, ob damit Meinungsgegner etikettiert oder stigmatisiert werden.

  Ein Politiker muss über die Wirkung seiner Worte wissen, besonders dann, wenn er so beredt ist wie Dr. Hammer. Man kann Zweifel haben, ob der Spruch von “Druck” und “Spaltung” lediglich ein verbaler Betriebsunfall war.

  Offen und ehrlich sollte man hart aber fair eine Sache beleuchten und Entscheidungen voranbringen. Konfontationsrhetorik hilft nicht weiter, sondern baut nur Fronten auf, auch dann, wenn der Hintergrund dieser Rhetorik evtl. eine gewisse Hilflosigkeit sein mag.

• 23 Andi A. // Feb 25, 2009 at 16:40

  Einfach mal objektiv gesehen und ohne irgendwelche Anschuldigungen jeglicher Partei in den Raum zu stellen, kann man doch einfach mal beide Argumentationen gegenüberstellen. Pro Ostumgehung:
  a) Dinkelsbühl soll Verkehrsentlastet werden
  b) Dinkelsbühl hätte bessere wirtschaftliche Entwicklungschancen, da es besser ans Straßennetz angebunden ist.
  Das sind die zwei Hauptargumente der Befürworter. Zu a) kann man nur, wie schon öfter auf dieser Homepage geschehen darauf hinweisen, dass DKB wohl kaum so wie vom Ansbacher Amt berechnet entlastet werden wird, da der Verkehr sich größtenteils aus Berufs- und Stadtverkehr zusammensetzt. Neustädtlein wurde sogar noch mehr belastet werden da durch neue Strassen neuer Verkehr angezogen wird (induziertet Verkehr). Weiterhin würden durch die Umgehung mehr Wohngebiete belastet als entlastet. Argument a) steht also auf sehr wackligen Beinen.
  Zu Argument b), man erwarte sich Entwicklungschancen für die Stadt durch diese neue Strasse, kann folgendes gesagt werden. Das Staatliche Bauamt berechnet den wirtschaftlichen Nutzen einer STraße nach der im Bundesverkehrswegeplan vorgegebenen Kosten-Nutzen Analyse. Leider liegt dem Bundesverkehrswegeplan, obwohl er 2003 erneuert wurde die falsche Annahme zu Grunde, Verkehr und Transport wurde als Standortfaktor und Wirtschaftliche Stütze dienen. Deshalb auch die hohe Bewertung der Osttrasse bei der Kosten-Nutzen Analyse. Allerdings ist diese Annahme ein Relikt aus den 70ern. Als Geographie Student ist eines der ersten Dinge die man lernt, dass die sogg. harten Standortfaktoren wie Verkehr, Transport… heute nicht mehr für die Standortwahl eines Unternehmens entscheidend sind, sondern eher Agglomerationsvorteile, Erholungspotenzial und qualifizierte Arbeitskräfte. Der Transport ist in der heutigen Zeit im Vergleich so günstig, das die Unternehmen heute kaum mehr darauf achten. Warum sonst kommt beim Joghurtbecher der Becher aus der Tschechei, der Deckel aus Schweden und der Inhalt aus dem Rheinland… Also hier von irgendwelchen Entwicklungschancen für die Stadt zu sprechen ist fatal und einfach falsch. Selbst bei der IHK eigenen Umfrage von 2008 gaben landete die “Verkehrsinfrastruktur “als Standortfaktor hinter den “qualifizierten Arbeitskräften”, der “Kundennähe”, den “Personalkosten”, den “Agglomerationsvorteilen” und der “Lebensqualität”.
  Nun zu den Argumenten der Gegner:
  c) Enormer Eingriff in die Natur
  d) Zerstörung der Naherholungsmöglichkeit
  e) Der Altstadt wird der “Zufallstourist” weggenommen, da die Fahrzeuge um die Stadt herumgeleitet werden
  f) Wohngebiete werden immens belastet
  g) verschiedene Vereine und Institutionen werden benachteiligt oder zerstört (Sportfreunde, Campingplatz, Reitverein, Bogenschützen…)
  h) Zunahme des Verkehrs in Neustädtlein
  usw usw usw…
  Diese Argumente zu entkräften ist die Gegenseite bisher leider schuldig geblieben.
  So ich hab jetzt versucht die Dinge mal gegenüberzustellen und zu ordnen, vielleicht geht dem einen oder anderen Befürworter dann ein Licht auf.
  Mfg,
  Andi A.

• 24 Bernie // Feb 25, 2009 at 16:57

  Peter // Feb 25, 2009 at 14:39

  “jetzt sei mal nicht gleich beleidigt. Der Landmann macht ja nichts anderes als die Initiative auch, er äußert seine Meinung. Auch wenn er dabei nicht so eine feine Klinge führt, wie Du das tust, so ist auch sie von Deinem gern zitierten Grundgesetz gedeckt. Wie sagest Du so schön: “Lebenselexier der Demokratie”. Na, wenn das keine lebendige Demokratie ist, was dann?”

  Na gut, nicht überredet, sondern überzeugt )

  Ciao

  Bernie

• 25 Waldi // Feb 25, 2009 at 18:00

  Gerade in den Sat1-Nachrichten gekommen: Der Mautausweichverkehr auf der B 25 in Dinkelsbühl ist um 38 % zurückgegangen!
  Wenn dann noch die Lkw´s weg sind, die sich nicht an die Regelung halten, dann könnten wir hier in Dinkelsbühl doch ganz zufrieden sein.

• 26 W. Moser, Fichtenau // Feb 25, 2009 at 19:10

  @ Waldi: Mautausweichverkehr auf der B 25 in Dinkelsbühl ist um 38 % zurückgegangen!

  Schon mal was von Konjunkturkrise gehört? “Deutsches Transportgewerbe nimmt rasende Talfahrt auf”, meldete unlängst der Bundesverband Güterkraftverkehr. Bis zu 40 Prozent weniger Aufträge – und ausgerechnet auf der B 25 soll davon nichts angekommen sein? Daß sich Hammer den LKW-Schwund an die stolzgeschwellte Brust heftet, war zu erwarten. Im Hinbiegen von Fakten zum Ruhme seiner begnadeten Amtsführung war diesem OB schon immer fast jedes Mittel recht. Daß jedoch seine Gehirnwäsche mittlerweile auch in der Bevölkerung Folgen zu zeitigen scheint, ist besorgniserregend.

• 27 Landsknecht // Feb 25, 2009 at 19:41

  Andi A. hat die vorhandenen Argumente sauber zusammengefasst. Ich kann die Lektüre seines Kommentars nur empfehlen.

• 28 Interessent // Feb 25, 2009 at 23:31

  Während der Stadtratssitzung wurde von Hr. Göttler das private Gutachten eines Dinkelsbühler Bürgers gezeigt. Dazu ist zu bemerken: Dieses Gutachten stützt sich rein auf private Interessen, da der Privatmann Hr. W.M. noch im Bereich der 240m Linie zur Bahnparallen Trasse wohnt. Hätte er die Linie auf 200 m beschränkt währe er aus dieser Zone herausgefallen. Auch ist in diesem Gutachten nicht ersichtlich um welche Belastungen (Lärm, Emission etc.) es sich hier handelt sondern es wird hier nur von betroffenen Haushalten gesprochen.
  Meine Empfehlung an Hr. W.M. – lesen sie auch einmal die Umweltstudie über die vorgeschlagenen Trassen.

• 29 Königshainler // Feb 26, 2009 at 09:35

  Bravo Andi A.!!

  Da sind doch mal Argumente

  Für und Gegen die Ostumfahrung

  ganz sachlich aufgelistet.

  Damit sollte sich nun endlich mal jeder Bürger und auch die Stadträte auseinander setzen und

  E N T S C H E I D E N,

  damit in Dinkelsbühl nach Monaten auch wieder einmal andere Dinge entschieden werden können und es wieder andere Themen geben kann.

  Dass mancher Stadtrat froh ist, sich mit einem Ratsbegehren aus der Verantwortung zu stehlen, ist ja menschlich verständlich, aber dann hätte man sich halt nicht für diese Position zu Verfügung stellen dürfen.

  Man kann es nie jedem recht machen, aber man kann jetzt beweisen, dass man eine eigene Meinung hat und zu der auch steht, auch wenns eventuell mal gegen den OB sein sollte!!!!!

  Gegen ein Ratsbegehren ist absolut nichts einzuwenden, wenn das von Anfang an ein Thema gewesen wäre und man die Bürger mit einbezogen hätte, aber NICHT 4 Wochen vor der geplanten Abstimmung, nur damit man es sich mit niemandem verscherzt und nachdem unsere 3 Bürgermeister, die ja wohl alle 3 FÜR eine Ostumgehung sind, gemerkt haben, dass ihnen inzwischen die Mehrheit im Stadtrat vielleicht fehlen könnte.

  Mit welchen Mitteln in Dinkelsbühl für eine Ostumgehung “gekämpft” wird, stellen wir leider immer wieder in Gesprächen mit Betroffenen (Reiter, Sportler in der Mutschach, Spaziergänger in der Muschach) fest. Da kommen Sätze wie “ich bin ja dagegen, aber ich muss an meine Kundschaft denken….” oder “ich bin ja total dagegen, aber wir sind mit Familie XY (aus dem Rathaus) befreundet…….” und, und, und……das ist echt traurig.

  Wir haben auch Freunde, die – warum auch immer – für eine Ostumfahrung sind. Da wird zwar diskutiert, aber deswegen sind es nach wie vor und auch weiterhin unsere Freunde!!! Es herrscht doch immer noch MEINUNGSFREIHEIT!

  Das sollten sich mal manche hinter ihre Ohren schreiben und sich mancher “Ängstlicher” zu Herzen nehmen und darüber nachdenken.

  Beschäftigt euch objektiv mit den Argumenten und vertretet EURE Meinung, das muss eine Freundschaft oder auch ein Geschäft mit seiner Kundschaft aushalten.

  Ist schon schlimm genug wenn die Presse nicht objektiv schreibt und auch die WZ jetzt noch auf diesen Zug aufspringt.

  Wann hat diese “Hammer”- Macht endlich ein Ende?

• 30 Peter // Feb 26, 2009 at 13:28

  @Königshainler:
  Was bitteschön soll denn an der WZ-berichterstattung über die Stadtratsitzung nicht objektiv sein? Selbst wenn Ihnen ein Kommentar in der FLZ sauer aufgestoßen sein sollte, wäre der dann nicht von Ihrer viel zitierten MEINUNGSFREIHEIT gedeckt?
  Im Übrigen hat OB Hammer nicht mehr oder weniger Macht als alle anderen Bürgermeister in dieser Republik auch.

• 31 Königshainler // Feb 26, 2009 at 14:23

  Eine objektive Berichterstattung bedeutet für mich über BEIDE Seiten – Gruppen – Meinungen – Argumente neutral zu berichten und nicht einen Artikel, zwar mit einem Foto der Demo zu versehen, ansonsten aber nur über die Stadtratsitzung und die darin zum x-ten Mal vorgebrachten Argumente für die Ostumfahrung zu berichten.
  Von einer ortsansässigen Zeitung sollte man doch etwas mehr erwarten können?

  Und zur Macht unseres OB: ich denke da gibt es genug Bürger die inzwischen wissen oder schon selbst erlebt haben wie und mit welchen Mitteln in Dinkelsbühl die Macht im und vom Rathaus aus “praktiziert” wird.
  Es wäre schon sehr schlimm, wenn alle Bürgermeister in dieser Republik so wären.

  Bleibt noch abzuwarten warum auf dieser Homepage zahlreiche FLZ Artikel entfernt wurden………(werden mussten?)

• 32 Peter // Feb 26, 2009 at 17:30

  @Königshainler:
  Ich denke, dass in der Presse die Argumente beider Seiten mehrfach zum Ausdruck kamen.
  Vielleicht gehen hier auch unsere Erwartungshaltungen etwas auseinander.
  Wenn OB Hammer hier allerdings derartiges Handeln und gar Machtmissbrauch vorgeworfen wird und Ihrer Erfahrung nach das von so vielen Bürgern geteilt wird, dann frage ich mich schon, wie er vor nicht einmal einem Jahr zu solch einem überzeugendem Wahlergebnis kommen konnte. Oder hat er sich quasi “über Nacht” zu einem “Tyrannen” entwickelt? Dass er in der Frage der Ostumgehung nun ein Ratsbegehren vorschlägt, ist doch legitim. Einen Fall von Machtmissbrauch kann ich hier nicht erkennen, zumal die Entscheidung darüber ja dem Stadtrat obliegt. Warum hier FLZ Artikel entfernt wurden, weiß ich nicht. Jetzt aber darüber zu spekulieren, dass hier der OB dafür verantwortlich wäre, erscheint mir doch höchst unfair.

• 33 Waldi // Feb 26, 2009 at 21:24

  @Peter: Schon mal was von einem “Wendehammer” gehört. Der, wenn er, das Gefühl hat nicht mehr weiter zu kommen, sein wahres Gesicht zeigt.
  Ich bin mir sicher, so eindeutig, wird das nächste Wahlergebnis nicht mehr für Dr. Hammer ausfallen.

• 34 Ein Freund // Feb 26, 2009 at 22:15

  @Peter

  Bei der letzten Wahl wurde Hammer von knapp 80 % der tatsächlich zur Wahl gegangenen Wählern gewählt. Von allen berechtigten Wählern wurde er mit knapp 50 % wiedergewählt. Das heißt, absolut betrachtet hat sich die Mehrheit der Wahlberechtigten bei der letzten Wahl nicht für Hammer ausgesprochen. Allerdings sind nicht alle zur Wahl gegangen – leider. Dass ein Gegenkandidat, der im Prinzip nicht wählbar war, trotzalledem 20 % der Stimmen auf sich vereinigen konnte zeigt, wie viele doch wie sehr verzweifelt waren und trotzdem dem farblosesten Gegenkandidaten aller Zeiten dennoch ihre Stimme zu geben.

  Unstrittig bleibt, Hammer ist mit einer überwiegenden Mehrheit wiedergewählt worden.

• 35 Königshainler // Feb 27, 2009 at 10:41

  @Peter
  Mag sein, dass unsere Erwartungshaltungen, was die hiesige Presse betrifft, wirklich auseinander gehen, da gebe ich Ihnen recht. Kommt wahrscheinlich einfach darauf an, auf welcher Seite man “steht”:-)

  Dass OB Hammer im letzten Jahr von einer überwiegenden Mehrheit gewählt wurde ist nicht die Frage, aber das liegt mit Sicherheit nicht zuletzt auch an dem leider “nicht vorzeigbaren” Gegenkandidaten.

  Wäre jetzt die Wahl, so würde das Ergebnis – entschuldigen Sie bitte, dass ich hier spekuliere – meiner Meinung nach, ganz anders aussehen.

  Viele Bürger haben sich (leider) erst jetzt, durch das Thema Ostumgehung, mit der Dinkelsbühler Politik intensiver beschäftigt und erkannt wie hier wirklich die Fäden gezogen werden.

  Es ist ja nicht alles schlecht was unser OB bisher erreicht und auf die Beine gestellt hat, das muss man fairerweise schon auch erwähnen.

  Dass er aber seine Meinung mit allen Mitteln durchzuDRÜCKEN versucht, ist inzwischen auch außerhalb des Rathauses bekannt.

  Bleibt abzuwarten, ob der Stadtrat sich zum Thema Ostumgehung und zu der Abstimmung darüber “erlaubt”, eine eigene Meinung zu vertreten?

  Und zum Thema der hier entfernten FLZ Artikel……..was habe ich hier spekuliert?
  Da wurde wohl von Ihnen etwas hinein interpretiert?

  Ich bin lediglich, wie viele Andere hier auch, auf den Grund dafür gespannt und das ist doch mein gutes Recht, oder?

  Unfair möchte ICH eigentlich nicht sein!

• 36 c_w // Feb 27, 2009 at 11:00

  @Könighainler
  Wenn man seine Scheuklappen mal kurz öffnen würde, könnte man feststellen, dass auch die Artikel anderer Zeitungen nur noch über Links einzusehen sind. Ich denke mal, es geht hier um rein rechtlich-formales.
  Artikel komplett zu kopieren und zum Kommentieren freizugeben: Das geht einfach nicht, egal wo. Und das hat nichts mit “Un-Demokratie” zu tun, sondern mit Urheberrecht.

• 37 Bernie // Feb 27, 2009 at 12:39

  Waldi // Feb 26, 2009 at 21:24

  “@Peter: Schon mal was von einem “Wendehammer” gehört. Der, wenn er, das Gefühl hat nicht mehr weiter zu kommen, sein wahres Gesicht zeigt.
  Ich bin mir sicher, so eindeutig, wird das nächste Wahlergebnis nicht mehr für Dr. Hammer ausfallen.”

  Bei aller berechtigten Kritik an Dr. Hammer, die ich in vielen Punkten teile und den ich auch nicht gewählt habe, so hat er das Recht, ein Ratsbegehren vorzuschlagen. Wären wir an seiner Stelle, würden wir uns da auch nicht reinreden lassen. Wenn man mal diese “Personalie” weglässt und sich die Kernfragestellung vor Augen führt, dann sehe ich momentan mehrere Möglichkeiten der weiteren Entwicklung:

  - Der Stadtrat beschließt den Bau der Ostumgehung. Dann kann es zu einem Bürgerbegehren gegen diesen Positivbeschluss kommen.

  - Der Stadtrat entscheidet gegen die Ostumgehung. dann kann es selbstverständlich auch zu einer Bürgerinitiative bzw. einem Bürgerbegehren in die andere Richtung kommen, das diesen Negativbeschluss ausetzen möchte. Ich halte es nicht nur für eine theoretsiche Möglichkeit, dass für diesen Fall jetzt schon Pläne geschmiedet werden.

  - Der Stadtrat entscheidet sich für ein Ratsbegehren, welches die Frage der Ostumgehung in die Hände der Wähler und Wählerinnen legt.

  Unabhängig von der ganzen Vorgeschichte und allem wenn auch berechtigten und verständlichen persönlichen “Gewiggel” ist das das, was man ein “Mehr Demokratie wagen” nennen kann. Eine direktere Form der demokratischen Entscheidungsfindung gibt es nicht, wer auch immer mit welchen Hintergedanken oder welchem gesitigen Zugewinn bzw. mit welcher neuen Erkenntnis dieses Vorhaben begrüßt oder anleiert.

  Die Bürgerinitiative hat gute Gründe gegen die Ostumgehung. Die andere Seite hat Gründe, die aus ihrer Sicht für diese oder eine andere Umgehung sprechen.

  Wenn per Bürger- oder Ratsbegehren eine klare Mehrheitsentscheidung gefallen ist, dann werden sich alle Seiten damit abfinden müssen, egal, wer vorher wie laut welche Trommel gerührt hat.

  Und wer nach allem Hin und Her gegen einen Entscheid der Wähler ist, muss mit dem Vorwurf rechnen, er habe Angst vor den Wähler, weil er sich seiner Sache evtl. auch inhaltlich nicht so ganz sicher sei.

  Ciao

  Bernie

• 38 Ein Freund // Feb 27, 2009 at 14:29

  @Bernie

  Sie haben Recht. Das musste so mal gesagt werden.
  In vielerlei Hinsicht geht es hier nicht darum, ob ein Begehren, Rats- oder Volksbegehren, hier stattfinden sollen, sondern mit welcher Motivation und zu welchem Zeitpunkt die Entscheidung dem Rat weggenommen und dem Volk übertragen werden soll. Das eigentliche Unglück daran ist: Egal wie der Rat sich entscheidet, ob Ratsenscheidung oder Ratsbegehren, er wird es gut begründen müssen, ist also erstmal mit sich selbst beschäftigt, anstatt sich dem Thema widmen zu können.

• 39 Hammer-Wähler // Feb 27, 2009 at 15:37

  Warum hat sich Dr. Hammer schon vor Ablauf seiner regulären Amtszeit wieder zur Wahl gestellt? – Sehr großzügig ? ! Sein Vorgänger ist unter Anderem an dieser Umgehungsthematik gescheitert !
  Daß dieses Thema aus dem Wahlkampf rausgehalten werden mußte, war Dr. Hammer klar. Sehr schlau gedacht ? ! ? ! —
  H. Arndt stand schon lange vorher mit seinen Planungen vor der Tür. —– Das Wähler-Volk , wenn nach der genaueren Planung fragte, wurde immer auf den Termin der Planungsvorstellung des Straßenbauamtes nach der Wahl verwiesen. Die Entscheidung , wo genau die Umgehung geführt würde, (wo`s lang geht), war OB-Hammer schon einige Zeit vor der Wahl von H. Arndt klargemacht worden.
  Der ( Druck) welcher jetzt plötzlich von Dr. Hammer verspürt wird, kommt , sicher zum Teil vom Volk , jedoch noch mehr von ” ganz O B E N ” (H.Arndt und Herrmann). Diese Herrschaften und er selber, haben nicht mit so viel Widerstand im Volk gerechnet. ——–
  Erstens kommt es anders, — zweitens als man denkt!

• 40 Bernie // Feb 27, 2009 at 15:52

  Ein Freund // Feb 27, 2009 at 14:29

  “@Bernie In vielerlei Hinsicht geht es hier nicht darum, ob ein Begehren, Rats- oder Volksbegehren, hier stattfinden sollen, sondern mit welcher Motivation und zu welchem Zeitpunkt die Entscheidung dem Rat weggenommen und dem Volk übertragen werden soll. Das eigentliche Unglück daran ist: Egal wie der Rat sich entscheidet, ob Ratsenscheidung oder Ratsbegehren, er wird es gut begründen müssen, ist also erstmal mit sich selbst beschäftigt, anstatt sich dem Thema widmen zu können.”

  Sehe ich auch so. Der Rat wird sich sehr sehr genau überlegen müssen, warum er die Entscheidung an die Bürger gibt, sollte er dies tun.
  Eine solche Entscheidung würde zwangsläufig als Präzedenzfall für spätere ebenso strittige Fragestellungen aufgefasst werden. Und dann kann es sehr interessant sein, warum dann in zukünftigen Situationen mit welchen Begründungen Wählerentscheidungen abgelehnt werden.

  Sollte ein Ratsmitglied etwa die Erfahrung gemacht haben, dass ihm jemand als Kunde bedeutet, bei ihm nicht mehr kaufen zu wollen, trete es für die Ostumgehung ein, kann dies als Grund für einen Wählerentscheid nicht herhalten. Mit solchen Zwickmühlen muss rechnen, wer sich in den Rat wählen lässt, so hirnrissig ein solches Bürgerverhalten auch meiner Meinung nach ist.

  Ciao

  Bernie

• 41 Peter // Feb 27, 2009 at 16:45

  @ c_w:
  Ich denke, dass c_w mit seiner Einschätzung, was die verschwundenen Presseartikel betrifft, ins Schwarze getroffen hat.

  @ Bernie:
  Kein Einspruch zu den aufgezeigten Möglichkeiten hinsichtlich der weiteren Entwicklung.
  Insbesondere dem Fazit kann ich voll inhaltlich zustimmen: Denn wenn eine Entscheidung (insbesondere durch ein Ratsbegehren) getroffen wurde, dann sollte in Dinkelsbühl wieder Ruhe sein. Unglücklicher Weise gibt es, egal wie das Ergebnis ausfällt, eigentlich nur Verlierer und die Scherben des zerschlagenen Porzellans werden so schnell nicht zusammengekehrt werden können.

  @ Königshainler:
  Träfe Ihre These zu, so wäre es wirklich ein Armutszeugnis, wenn sich viele Dinkelsbühler erst jetzt mit der Stadtpolitik beschäftigt hätten. Meiner Meinung nach wird da doch den meisten Unrecht getan. Ich denke, dass ein Stadtoberhaupt schon dazu legitimiert ist die Richtlinien der Stadtpolitik zusammen mit dem Stadtrat vorzugeben. Dass ist das, was Sie wohl als „Fäden ziehen“ bezeichnen. Dass die Vorgehensweise eines Bürgermeisters nicht immer jedem gefällt, liegt in der Natur der Sache und wenn der OB die Meinung vertritt, dass es nach Auswertung der Untersuchungsergebnisse des Staatlichen Bauamtes das Beste für die Stadt wäre, wenn sie eine Umgehung im Osten erhielte, hat das sicher nicht die ungeteilte Zustimmung aller. Mit allen Mitteln „durchdrücken“ aber kann er seine Meinung nicht und selbst wenn er das wollte, dann frage ich mich, warum er letztendlich ein Ratsbegehren vorgeschlagen hat und die Dinkelsbühler über diese Angelegenheit zur Wahlurne rufen möchte. Denn nur so können die Dinkelsbühler selber über ihr Schicksal entscheiden.
  Wenn ich Ihre Andeutungen zum Verschwinden der Presseartikel fehlinterpretiert habe, so bedauere ich dies.

• 42 W. Moser, Fichtenau // Feb 28, 2009 at 13:20

  Aufschlußreich für einen Außenstehenden, wie hier angesichts eines demokratischen Supergaus um den heißen Brei herumgeredet wird:

  Hammer hat mit der ihm eigenen absolutistischen Attitüde seinen (mit den Parteispezies Herrmann, Bauer und Schwemmbauer) ausgekungelten Coup einer Bürgerbefragung am Stadtrat vorbei in die Öffentlichkeit posaunt und damit das Gremium auch für den begriffstutzigsten Bürger endgültig als das entlarvt, wozu es im Laufe seiner Regentschaft mehr und mehr degeneriert ist: zum Abnickverein eines politischen Egomanen mit ausgeprägt unterentwickeltem Gespür für demokratische Spielregeln.

  Nicht die sogenannte Presse vor Ort, die im Laufe der Jahre mehr und mehr zur ratshäuslichen PR-Stabsstelle verkommen ist, sondern ein aushäusiges Blatt bestätigte, was einer nochmaligen Bestätigung nicht bedurft hätte: „Das ist eine Entscheidung, die wir in absehbarer Zeit mit der Bevölkerung treffen werden.“

  . . . und der Dinkelsbühler Nachtwächter geht seine Runde.

• 43 Martin Fischer // Mrz 1, 2009 at 21:38

  Bei der Lektüre “Blick Punkt Dinkelsbühl” habe ich den Eindruck gewonnen, daß die ehemaligen Befürworter der Ostumfahrung den Irrtum eingesehen haben! ” Irren ist menschlich”! Das Vertrauen in die gewählten Verantwortlichen wäre damit wieder hergestellt! Herr Minister Herrmann spricht von “Ortsumgehung”. Die Mutschach gehört zum Ort Dinkelsbühl! Unser Verein ist dennoch weiterhin gefordert: “HOLZAUGE SEI WACHSAM”!