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Lobbyisten reichen Klage gegen Mautsperrung in Dinkelsbühl ein

23. Juli, 2009 · 16 Kommentare

Das Vorgehen der Speditionslobby gegen die Mautsperrung macht deutlich, für wen die geplante Ostumfahrung entstehen soll: Nicht für die Dinkelsbühlerinnen und Dinkelsbühler, sondern für noch mehr Durchgangsverkehr zu Lasten der Menschen unserer Stadt.
Wie erwartet haben 14 Unternehmen, unterstützt von zwei Branchenverbänden, dem Landesverband Bayerischer Transport- und Logistikunternehmen (LBT) e.V., dem Landesverband Bayerischer Spediteure e.V. (LBS) und der IHK Schwaben,  am heutigen Tag Klage  eingereicht, um das Lkw-Durchfahrtsverbot auf der Bundesstraße B 25 in Dinkelsbühl vor Gericht zu Fall bringen.

Erstaunlicherweise haben die Lobbyisten zum ersten Mal zugegeben, dass die Ostumfahrung nicht für die Menschen der Stadt, sondern für die Interesen der Transport- und Logistikbranche entstehen soll. So spricht der Verkehrsausschussvorsitzende Kolb offen aus, dass die IHK die Klage auch deshalb als notwendig ansieht, da der Dinkelsbühler Stadtrat nicht bereit war, die vorgegebenen Planungen des Staatlichen Bauamtes zu akzeptieren.

Die neuerliche Klage ist ein eindrucksvoller Beweis, für wen die Straße wirklich gebaut werden soll und für wen es echte Vorteile gibt, wenn die Planungen des Staatlichen Bauamtes mit der Osttrasse verwirklicht werden.

Stichwort: Informiert

16 Antworten bis jetzt ↓

  • 1 Bürger // Jul 23, 2009 at 14:22

    Für wen diese Straße gebaut werden soll, war mir von Anfang an klar !!!
    Die scheinheiligen Argumente von OB Hammer und seinem Gefolge, dass die Umgehung für die Dinkelsbühler und die angebliche Wirtschaft gebaut werden soll, konnte ich noch nie glauben!
    Es soll die (verhinderte) Riesautobahn auf der B 25 gebaut werden, damit noch mehr LKW´s noch schneller und noch lauter an Dinkelsbühl vorbei rollen können! Mit dem Kinderzechfestspielausspruch zu sagen: Was juckt uns dieses Unkennest!!!

    Da können wir Dinkelsbühler uns ja auf viele Gefahrtgutunfälle (es wird auch viel radioaktives Material und Gefahrgut auf unseren Straßen transportiert) freuen, die dann unser schönes Trinkwasser verseuchen. Das Trinkwasser kommt dann aus anderen Orten. Wir zahlen dann dafür und das kurbelt dann die Wirtschaft an und unser Geldbeutel wird immer leerer. Die Stadt, der Landkreis und das Land Bayern haben ja schon genug Schulden! Da kommt es auf das bißchen auch nicht mehr an!!!!

  • 2 Altstadtblick // Jul 23, 2009 at 22:07

    Selbstverständlich würde die Umgehungsstraße gebaut, damit der Verkehr nicht mehr durch Dinkelsbühl rollt, sondern daran vorbei. Schließlich ist das der Sinn einer Umgehungsstraße.

    Warum plötzlich Gefahrgutunfälle an der Tagesordnung sein sollen, kann ich nicht nachvollziehen oder gibt es diese prognostizierten Gefahrgutunfälle an anderen Umgehungsstraßen? Gerade weil es diesen Durchgangsverkehr gibt sollen die Menschen dieser Stadt durch eine Umgehungsstraße davon entlastet werden. Das gilt umso mehr, weil nicht zuletzt durch die eingereichte Klage die Sperrung für den Mautausweichverkehr möglicherweise aufgehoben wird. Aber selbst wenn das nicht der Fall sein sollte ist zu befürchten, dass der Innenminister nach Ablauf der Befristung diese Sperrung wieder aufheben lässt. Seine Äußerungen gingen jedenfalls in diese Richtung. Jeder der sich für die sog. Konsenslösung (= keine Umgehung) entscheidet sollte sich darüber bewusst sein

  • 3 Quax // Jul 24, 2009 at 10:09

    Also ich weiß nicht, warum hier solche Horror-Szenarien aufgebaut werden, wegen Gefahrgut-Unfällen, Trinkwasser-Verseuchung, etc. ?! Soll denn der LKW lieber in der Luitpold-Straße verunglücken, dann wäre die Wörnitz ja gleich in der Nähe… An alle Verfechter der Konsens-Lösung (an sich schon ein unglücklich gewählter Begriff – es wird weder ein Konsens, noch eine Lösung geboten !!!): die Zunahme des LKW-Verkehrs wird kein Förderverein, keine Initiative und kein Bürger verhindern können, da ist Dinkleinsbühl ein viel zu kleiner Punkt auf der Karte. Also seht den Tatsachen ins Auge: eine Umgehung ist langfristig notwendig und bringt auch mehr Sicherheit, da die Lastzüge dann ohne “Unterbrechung” außen vorbei fahren können. Der Schadstoff-Ausstoss dürfte bei gleichmäßiger Fahrt sicher geringer sein, als durch mehrmaliges Stoppen und Wieder-Anfahren durch die zwei jetzigen Ampeln der Luitpold-Straße. Es ist doch auch einsehbar, dass der 40Tonner mit Gefahrgut lieber um die Stadt außen herum fährt, als mitten durch, wo sich Menschen bewegen um z.B. Einkaufen zu gehen…
    Aber sachliche Argumentationen vermisse ich schon länger in diesem Forum, zugegeben – die Fehlen auch von den Ostumfahrung-Befürwortern, aber sehe es einfach als nicht vermeidbar an, den Schwerlast-Verkehr aus DKB rauszubringen, egal wer wann wie was versäumt hat oder nicht. Auch persönliche Anfeindungen haben hier nichts verloren, wir sind alle Menschen mit verschiedenen Auffassungen und Meinungen! Wir werden sehen, wie die Abstimmunmg am 27.09. verläuft, derzeit ist ja nur eine klare Variante (wenn auch mit Unschärfen) dargelegt, wer die Konsens-Lösung ankreuzt, hat eigentlich nichts angekreuzt………

  • 4 Bürger // Jul 24, 2009 at 11:55

    Altstadtblick: Diese Straße, die ja auch als Schnellstraße (ohne Geschwindigkeitsbeschränkung) ausgelegt und irgendwann 3-spurig werden soll, zieht auch solche Transporte mit Gefahrgut massiv an! – und diese Umgehungsstraße führt sehr nah an dem Wasserschutzgebiet vorbei, an dem unser aller Trinkwasser herkommt. Na dann guten Appetit !!!
    Unsere Feuerwehr ist schnell und gut, ob sie da schnell genug sind – ich glaube es nicht !!! :-(

    Diese Umgehungsstraße nutzt nur den LKW`s und Spediteuren etwas – den Dinkelsbühler Bürgern aber nicht oder nur sehr wenig!!!

  • 5 Dauercamper // Jul 24, 2009 at 13:40

    @Altstadtblick
    “Konsenslösung (= keine Umgehung)”
    man müßte sich schon vorher etwas mit der Materie befassen bevor man so einen Blödsinn
    schreibt!

  • 6 Triton // Jul 24, 2009 at 18:40

    @Dauercamper:
    Na, dann teilen Sie doch den interessierten Lesern einmal mit, was die „Konsenslösung“ Ihrer Meinung nach tatsächlich aussagt. Nichts, als ein Festhalten an den Festsetzungen des aktuellen Flächennutzungsplanes und dieser sieht eine Trasse vor, die vom Staatlichen Bauamt nicht verwirklicht werden wird; zumindest hat das deren Leiter so durchblicken lassen. Also heißt „Konsenslösung“ zu 99,99% keine Umgehung, auch wenn das in Ihren Augen Blödsinn ist. Vielleicht sollten Sie sich einmal mit der Materie befassen, dann kämen Sie vermutlich zum gleichen Ergebnis.

  • 7 Bernie // Jul 25, 2009 at 09:12

    Triton // Jul 24, 2009 at 18:40

    “Nichts, als ein Festhalten an den Festsetzungen des aktuellen Flächennutzungsplanes und dieser sieht eine Trasse vor, die vom Staatlichen Bauamt nicht verwirklicht werden wird; zumindest hat das deren Leiter so durchblicken lassen. Also heißt „Konsenslösung“ zu 99,99% keine Umgehung, auch wenn das in Ihren Augen Blödsinn ist. Vielleicht sollten Sie sich einmal mit der Materie befassen, dann kämen Sie vermutlich zum gleichen Ergebnis.”

    Es ist nicht nur Blödsinn, es ist Erpressung. Kann man sehen, wenn man sich mit der Materie befasst. Und es ist die Frage, ob man sich so etwas bieten lassen muss.

  • 8 Bernie // Jul 25, 2009 at 10:07

    Triton // Jul 24, 2009 at 18:40

    “Also heißt „Konsenslösung“ zu 99,99% keine Umgehung…”

    Da kann man auch die andere Frage stellen, ob eine Entscheidung für eine Ostumgehung zu 99,99% die Ostumgehung tatsächlich bringt.

    Man kann davon ausgehen, dass es nach einer solchen Entscheidung zu einer wahren Prozessflut kommt, da die Betroffenen alle erdenklich möglichen Rechtsmittel ausschöpfen werden.

    Das kommt halt dabei heraus, wenn man auf Biegen und Brechen an den Leuten vorbei etwas durchsetzen will.
    Miteinander statt gegeneinander im Sinne des Anstrebens einer tragfähigen Konsenslösung kann eine solche Situation vermeiden. Wer das nicht will, der muss nachher auch den Konsequenzen in die Augen sehen.

  • 9 Triton // Jul 25, 2009 at 14:20

    @Bernie:

    Wenn hier tatsächlich der Tatbestand der Erpressung verwirklicht ist, so wie Sie behaupten, dann wäre das ein Offizialdelikt und somit ein Fall für den Staatsanwalt. Niemand muss sich das bieten lassen!

  • 10 Typische Spitzfindigkeiten // Jul 25, 2009 at 14:59

    @ Triton:
    So kann ja nur ein Jurist oder Verwaltungsangestellter sprechen. Erpressung muss nicht immer auf ein Offizialdelikt reduziert werden; politische Erpressung ist da ein suptileres Mittel um Vorhaben rücksichtslos durchzusetzen. Übrigens sollte man sich gerade bei der CSU genauer umschauen, wie oft dort von “politischer Erpressung” gesprochen wird. Noch vor kurzem warf die CSU-Europaministerin der Türkei eben solche “politische Erpressung” in einer Presseerklärung vor. Ist das jetzt – aus seltsamer Juristensicht – auch ein Offizialdelikt? Und welche Staatsanwaltschaft kümmert sich darum? Kurzum: Mensch Triton, was redest Du denn da? Natürlich ist es politische Erpressung, wenn ein Straßenbaubeamter vorschreiben will, dass es nur eine Möglichkeit gibt und alles andere von ihm blockiert werden soll.

  • 11 Triton // Jul 25, 2009 at 15:48

    @Typische Spitzfindigkeiten:
    Nun, ich bin weder Jurist noch Verwaltungsangestellter und mir war schon klar, dass Bernie den Leiter des Straßenbauamtes nicht eines kriminellen Vorgehens bezichtigen wollte. Dennoch denke ich, dass der Leiter des Straßenbauamtes keinerlei „politische Erpressungsabsichten“ hegte, als er diese Aussagen tätigte, die er ja auch wohl mehrfach und zumindest aus seiner Sicht nachvollziehbar begründet hat. Aber nichts desto trotz bedeutet diese Aussage doch für die sog. „Konsenslösung“, dass Dinkelsbühl auf absehbare Zeit keine Umgehungsstraße erhalten wird. Insofern stimme ich da mit „Quax“ überein, der zutreffend erkannt hat, dass die sog. „Konsenslösung“ darüber hinaus weder einen Konsens, noch eine Lösung anbietet.

  • 12 Weit typischere Spitzfindigkeiten // Jul 25, 2009 at 20:01

    @ Triton:
    Letztendlich kommt es auf den politischen Willen an, ob man in Dinkelsbühl eine schlechte Lösung erzwingen will und Kollateralschäden bei Mensch und Natur in Kauf nimmt. Das es überhaupt erst Planungen für die Ortsumgehung gab, war ja auch politischer Wille und öffentlicher Druck, den Dr. Hammer mit seiner Kampagne gegen den Mautausweichverkehr auslöste. Erst die Unterschriftenaktion gegen die Mautflüchtlinge hat dazu geführt, dass die Umgehungsdiskussion in Dinkelsbühl in Gang gebracht wurde. Der Leiter des Straßenbauamtes hat ja öffentlich mehrfach gesagt, dass erst der politische Auftrag des damaligen Innenministers Beckstein zu den Planungsschritten führte. Die Schizophrenie in Dr. Hammers Handeln ist darin jedoch gut ablesbar: Während der Dinkelsbühler Oberbürgermeister einst ausschließlich über den politischen Druck Bewegung in die Sache brachte, behauptet er heute, man müsse das „Machbare“ akzeptieren. Was der Dinkelsbühler Oberbürgermeister mit seinem einstigen politischen Willen nun ausgelöst hat, ist eine tief gespaltene Stadt und selbst die Kinderzechpredigt ist von der Suche nach einer Konsenslösung geprägt. Dr. Hammer hat in den ersten Jahren seiner Amtszeit viel Gutes für Dinkelsbühl erreicht. Was er jedoch im letzten Jahr angerichtet hat, ist eine menschliche Katastrophe bei der man eindrucksvoll erkennt, wie rücksichtslos man eine Stadt an die Wand fahren kann.

  • 13 kurze Bemerkung // Jul 25, 2009 at 20:55

    Auffallend ist hier besonders, dass die Spediteure, nach ein paar Tagen klagen, nachdem Günter Beckstein in Dinkelsbühl war und sicher lange (B25) Gespräche mit OB Hammer geführt hat!

    Ein Schelm der Böses denkt!

  • 14 Altstadtblick // Jul 26, 2009 at 23:16

    @Bernie:

    Klagen gegen Umgehungsstraßen sind in der Regel doch obligatorisch. Oder denken Sie, dass es im Fall der bahnparallelen Trasse nicht zu Einsprüchen käme? Miteinander statt gegeneinander gibt es schlichtweg bei Bauprojekten dieser Größenordnung nicht. Konsequenzen in Form von Klagen und Einsprüchen sind absolut legitim. Dem Straßenbaulastträger ist wohl bewusst, dass alle ihre Planungen einer gerichtlichen Überprüfung stand halten müssen

  • 15 Altstadtblick // Jul 26, 2009 at 23:16

    @Weit typischere Spitzfindigkeiten:

    Letztendlich wird es nicht mehr auf den Willen der Politiker sondern der Dinkelsbühler ankommen, ob es eine Umgehungsstraße geben wird oder nicht. Und natürlich werden nicht alle glücklich sein, egal wie die Abstimmung ausgehen wird. Sie nennen es Kollataralschäden als wenn wir uns im Krieg befänden. Wie es zu den Planungen kam haben Sie ja treffend dargestellt. Die Diskussion über eine Umgehungsstraße gab es übrigens schon länger, nur wurde sie bisher nicht so öffentlich, intensiv und plakativ geführt. Die Notwendigkeit dafür stand bei den allermeisten außer Zweifel. Das änderte sich erst als die Ostvariante von den Planern favorisiert wurde. Zu erwarten war auch, dass diese Alternative auf erheblichen Widerstand stoßen würde. Dies allerdings mit einer menschlichen Katastrophe gleichzusetzen halte ich für mehr als übertrieben. Selbstverständlich verstehe ich, dass man in der Frage der Umgehung unterschiedlicher Meinung sein kann. Die Behauptung, durch die Verwirklichung der Ostumgehung würde Dinkelsbühl rücksichtslos an die Wand gefahren, ist jedoch absurd und wird von sehr vielen ziemlich gegenteilig beurteilt.

  • 16 Vielfahrer // Aug 5, 2009 at 00:58

    Interessante Ansicht, dass eine Umgehung nicht für die Einwohner einer Stadt sein soll sondern für die darauf fahrenden. Ist es wirklich besser wenn sich dutzende von Fahrzeugen mitten durch eine Stadt quälen? Klar werden die Mautflüchtlinge auf der Umgehung fahren. Da sollen sie ja dann auch hin wenn man sie schon nicht auf die Autobahn verbannen kann.
    Und wer glaubt das sich die Mautflüchtlinge von Dinkelsbühl aufhalten lassen nachdem sie von Augsburg nach Donauwörth 4-spurig, von Donauwörth nach Harburg künftig 3-4 spurig, von Harburg nach Nördlingen 3 spurig, künftig um Wallerstein herum und auch künftig um Greiselbach herumgefahren sind, der irrt. Die quetschen sich dann schon durch. Warum wollen den Greiselbach, Wallerstein usw. eine Umfahrung haben? Fragt mal einen Einwohner aus Meitingen wie schön das war als es die Umgehung noch nicht gab und man, um aus einer Ausfahrt rauszufahren, schon mal 15 Minuten Wartezeit einkalkulieren mußte ! Ist ja jetzt schon ein Theater bis man von den Parkplätzen auf die Luitpoldstraße kommt. Das wird mit Sicherheit nicht besser wenn alle anderen Orte ihre Umgehung haben. Nein, der Fehler wurde damals gemacht als die Strecke Augsburg-Donauwörth begonnen wurde 4-spurig auszubauen. Oder als die Ries-Autobahn verhindert wurde. Jetzt ist die Lage so, wie sie ist. Statt auf eine bl0ße Verhinderung zu drängen wäre es besser auf die Gestalltung (Tunnel?) der Umgehung einzuwirken.
    Natürlich ist es klar das keiner so eine Staße in kurzer Entfernung zu seinem Haus will. Dann soll er dies aber offen sagen und nicht feige den Umweltschutz (der manchen in Wirklichkeit ziemlich schnurz ist) vorschieben. Auch sind unterschwellige Drohungen gegen Mitglieder des Stadtrates nicht unbedingt die feine Art.
    Und das Lkw-Fahrverbot könnt ihr vergessen. Es sind bereits jetzt fast wieder so viele Lkw (dank Ausnahmegenehmigung die jeder haben kann) unterwegs wie vor der Sperrung.
    Man kann die Umgehung jetzt bauen wenn sie einem quasi nachgetragen wird oder nach einem 20jährigen Leidensweg während dessen man den Verkehr erdulden darf.
    Schaut mal über euren Tellerrand wie wo anders für eine Umgehung regelrecht gebettelt wird.