Am 27. September 2009 beginnt die Frage der Konsenslösung mit dem Satz „Ich befürworte ein Festhalten am seit 2002 bestehenden Flächennutzungsplan […]“. Doch was bedeutet eigentlich ein Flächennutzungsplan und welche besondere Rolle spielt Jens Mayer-Eming bei der in Dinkelsbühl gültigen Fassung?
Kurz zusammengefasst: Ein Flächennutzungsplan ist Ausdruck der Planungshoheit einer Stadt oder Gemeinde. Damit ist die Erstellung eines solchen Plans ein wichtiger Bestandteil des Selbstverwaltungsrechts und legt die Interessen einer Stadt, z. B. über die Flächen einer beabsichtigten Bebauung oder über Flächen von Verkehrsanlagen, fest. Einfacher erklärt, der Flächennutzungsplan ist ein wichtiges Hoheitsrecht, was die Städte und Gemeinden in der heutigen Zeit überhaupt noch haben. Kein Wunder also, dass die Stadtratsmehrheit den aktuellen Flächennutzungsplan vehement verteidigt. Aus Sicht der Räte geht der aktuelle Plan mit den Bedürfnissen der Menschen unserer Stadt sorgsam um und stellt Dinkelsbühl in den Mittelpunkt der Entscheidungen. Die Vorgaben des Staatlichen Bauamtes – für eine schlechte Ostumfahrung – sind von anderen Interessen geprägt und verfolgen andere Ziele, die sich klar vom aktuellen Flächennutzungsplan unterscheiden.
Eine gewisse Brisanz in der aktuellen Diskussion hat die Tatsache, dass ausgerechnet Jens Mayer-Eming , der heute einer der Vertretungsberechtigten der Bürgerinitiative „Pro Dinkelsbühl“ ist, den Flächennutzungsplan mit seinen über 300 Erläuterungsseiten erstellte und sich jetzt mit seiner Unterstützung für den Bau der Ostumfahrung gegen wichtige Inhalte seiner eigenen Arbeit ausspricht. So finden sich Aussagen im aktuellen Flächennutzungsplan, die durchaus als ein eindrucksvoller Beleg einer mindestens seltsamen Meinungsänderung verstanden werden können. Weder der Förderverein Naherholungsgebiet Mutschach Dinkelsbühl e.V. noch die Stadtratsmehrheit konnten und können dieses Verhalten nachvollziehen. Doch lesen Sie lieber selbst einige Beispiele, wie Jens Mayer-Eming und sein Planungsbüro noch vor wenigen Jahren die Interessen der Stadt Dinkelsbühl sahen:
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Im Erläuterungspunkt „Stadtnahe Erholung“ werden die Erholungsgebiete beschrieben. Wörtlich heißt es auf S. 59 des Flächennutzungsplans:
„Zwischen Bebauungsgrenze und Mutschachwald haben sich Erholungseinrichtungen entwickelt: […] Kleingärten, Sportflächen, Reiterhof mit Reitwegen […] und ein Wegenetz mit vielen Aussichtspunkten auf das historische Stadtbild. Jede starke Bauentwicklung bewirkt hier eine Einschränkung der heutigen Erholungsfunktion zwischen Stadtrand und Mutschachwald. Die Freizonen zum Mutschachwald sind daher unbedingt vor Bebauung zu schützen.“
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Im Erläuterungspunkt zum „östlichen Stadtrand“ werden die Planungsziele beschrieben. Wörtlich heißt es auf S. 97 des Flächennutzungsplans:
„Zwischen Stadtrand und Mutschachwald ist vorgesehen: […] Sicherung der Landwirtschaft und des Waldrandes; […] Verbesserung der stadtnahen Erholungsflächen (Pflanzungen, mehr Grünland, weniger Acker), neue Fußverbindung Spielplatz Harrscherweg-Mutschachwald; […] großräumige Sicherung des Wasserschutzgebietes Mutschachwald; […] Freihalten des unverbauten Westhangs mit freiem Blick auf die Altstadt und der noch unverbaute Südhangbereich zwischen Wald und Gewerbegebiet (Erhaltung der Aussicht!)
Damit können für den Landschaftsraum wichtige Planungen umgesetzt werden, die die abschließende Stadtrandgestaltung einleiten: […] Eingrünung eines Bebauungsrandes mit Ausbau einer Wegeverbindung vom Mutschachweg zur Karlsbader Straße; […] neue Allee an der Rudolf-Schmidt-Straße bis zum Mutschachwald; […] Pflanzungen um die am Stadtrand liegenden Einrichtungen (Parkplatz, FÜW-Station usw.)”
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Auf der gleichen Seite heißt es im Flächennutzungsplan weiter:
„[…] Erhalt der alten Mutschachallee, Sicherung als Grünfläche; […] Weiterführung des vorhandenen Waldrandes am Mutschachwald über den Höhenrücken zwischen Sondergebiet und geplantem Sportfeld zum Mögelin-Schlösslein – Badesee und Campingplatz […]“
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Die Vertreter der Bürgerinitiative „Pro Dinkelsbühl“ haben auf ihrer Internetseite eine Karte des aktuell gültigen Flächennutzungsplans eingestellt. In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass entlang des Schelbucks eine Entlastungsverbindung der Bechhofener Straße vorgesehen ist. Abgesehen von der Tatsache, dass hier, wahrscheinlich erneut aus Unwissenheit, zwei Straßen verglichen werden, deren Verkehrsbelastung sich extrem unterscheidet (12.119 Fahrzeuge B25 zu 3.593 Fahrzeuge St 2220), haben die Vertreter von „Pro Dinkelsbühl“ den Einleitungstext zu diesem Planungsaspekt leider nicht abgedruckt. In der Erläuterung zum Verkehrsnetz heißt es von Jens Mayer-Emings Planungsbüro auf S. 88 des Flächennutzungsplans wörtlich:
„Bereits im Flächennutzungsplan/Landschaftsplan 1989 wurde zur Verbesserung der innerstädtischen Verkehrssituation der B25 eine bahnparallele Trasse östlich der Bahnlinie beschlossen. Diese Trassenführung ist geeignet, wesentliche Verbesserungen der Verkehrssituation im Bereich der Luitpoldstraße/Feuchtwanger Straße herbeizuführen und kann auch im Gegensatz zu früher diskutierten und nach wie vor entschieden abzulehnenden B25-Umgehung westlich des Mutschachwaldes in überschaubaren Zeiträumen realisiert werden. […]“
Mit diesem Hintergrundwissen ist es verständlich, dass die Stadträte in der Informationsbroschüre der Großen Kreisstadt Dinkelsbühl schrieben: „Der aktuell gültige Flächennutzungsplan drückt eine durchdachte Stadtentwicklung aus. Man weiß, was wichtig ist und entwickelt die Stadt sorgfältig und kompetent weiter. Die Zielsetzung unserer Stadtpolitik ist die Erhaltung und Weiterentwicklung einer lebenswerten Stadt, bei der die Menschen im Mittelpunkt der Entscheidungen stehen.“
Wir werden Ihnen in den kommenden Wochen weitere Aspekte und Originalaussagen der zahlreichen Akteure präsentieren. Seien sie auch gespannt, welche Räte einst dem Flächennutzungsplan zugestimmt haben und heute, gegen ihren Standpunkt vor weniger als zehn Jahren, nicht mehr der Meinung sind, dass die Gebiete entlang des Mutschachwaldes schützenswert sind.
Update vom 31.08.2009, 17.00 Uhr: Die verkürzten Informationen mit der Karte des aktuellen Flächennutzungsplans wurden inzwischen von der Internetseite der Bürgerinitiative “Pro Dinkelsbühl” entfernt.
20 Antworten bis jetzt ↓
1 Bürger // Aug 30, 2009 at 17:58
Das erinnert mich an den Spruch:
Was juckt mich mein Geschwätz von gestern!
2 Alles noch schlimmer! // Aug 30, 2009 at 18:15
Ich denke, es ist alles noch viel schlimmer! Im Internet findet man eine Pressemitteilung des Staatlichen Bauamtes Ansbach vom 29. März 2007 (!) ( http://www.stbaan.bayern.de/imperia/md/content/stbv/stbaan/presse_strassenbau/2007_03_29_p0000_b0025.pdf ). Dort steht geschrieben, dass die Untersuchungen im April 2007 (!) beginnen und voraussichtlich im Sommer des Jahres 2007 (!) abgeschlossen werden. Jetzt darf man rätseln, warum das Staatliche Bauamt noch fast ein Jahr, bis Sommer 2008 (!) gewartet hat, bis die Untersuchungen veröffentlicht wurden. Ach ja, vielleicht lag es am Oberbürgermeisterwahlkampf im Frühjahr 2008. Hätte Oberbürgermeister Dr. Christoph Hammer, wie vom Staatlichen Bauamt angekündigt, die Ostumfahrung vor seinem Wahltermin im März 2008 proklamiert, hätte er in der Wahlkabine wohl ein deutlich anderes Ergebnis eingefahren. Ziemlich erschreckend, was im kleinen Dinkelsbühl so alles möglich ist.
3 Dr. Snuggles // Aug 30, 2009 at 18:34
Na hoppla. Jetzt versucht man auf “pro-dinkelsbühl” ja tatsächlich doch einmal anhand von Daten etwas aufzuzeigen. Leider wird auch dieser eine kleine Schritt in die richtige Richtung gleich wieder mit gezielter Fehlinformation zunichte gemacht.
Auf Grund der Tatsache, einfach mal die Erläuterungen wegzulassen, wird hier gezielt versucht ein falsches Bild zu erzeugen. Die Betrachter sollen mal wieder für dumm verkauft werden.
Gezielt richtet man das Augenmerk auf Bauwillige, die nach 2002 ihr Häuschen dort gebaut haben. Meines Wissens wurde das Baugebiet dort schon vor 2002 ausgewiesen und auch Grundstücksverkäufe und Hausbauten schon vorher abgewickelt. Was ist mit den Bürgern?
Da bin ich mal gespannt, welche Räuberpistolen und Schauermärchen als nächstes in Umlauf gebracht werden.
Hier gibt es ein paar Menschen, die sich mal gehörigen schämen sollten.
Ich kann nur nochmals mein Unverständnis darüber wiederholen, wie sich ein so etablierter und angesehener Mitbürger wie Jens Mayer-Eming mit auf dieses Niveau ziehen lässt.
4 das selbstbild des staatlichen Bauamtes ? // Aug 30, 2009 at 19:27
In dem Link des Staatlichen Bauamtes ist die og. Pressemitteilung im Verzeichnes “Imperia” hinterlegt (www.stbaan.bayern.de/imperia …). Ob der Link einen Rückschluss auf das Selbsverständis des Staatlichen Bauamtes ausdrückt? In Konstanz steht die Figur der “Imperia” die die “Obrigkeiten” in ihrer Hand hat. Das Bild spricht doch Bände über die aktuelle Diskussion und ihre Protagonisten
5 Trojanisches Pferd // Sep 6, 2009 at 18:58
Neulich auf der Internetseite von pro-dkb:
“Wir brauchen eine Umgehungsstraße und keine “Konsenslösung”! Nur so kann die Sperre für den Mautausweichverkehr weiterhin aufrechterhalten werden.”
Habe ich das jetzt richtig verstanden? Wir brauchen eine aus vielerlei Sicht unsinnige Straße, damit überhaupt keine LKW drauf fahren müssen, weil diese dann angeblich ausgesperrt bleiben?
Soweit zur Desinformation von pro-dkb.
6 Bürger aus Dinkelsbühl // Sep 8, 2009 at 14:36
Wie ich heute in der FLZ gelesen habe, kommt zur Podiumsdiskussion am 10. September kein Vertreter der Bürgerinitiative Pro Dinkelsbühl. Ich finde es schade, denn so hätte man die Möglichkeit, die Argumente und Informationen von beiden Seiten anzuhören, um sich seine Meinung zu bilden.
Da ich am 17. leider verhindert bin, kann ich so nur eine Meinung hören!
7 Beobachter // Sep 8, 2009 at 22:13
So, so…………………………da tritt also Pro Dinkelsbühl am 10.9. zur Podiumsdiskussion in der Schranne nicht an und schlägt die Einladung des Mutschach-Fördervereins aus, weil die Rahmenbedingungen nicht so sind, wie gewünscht…………………………..
Scheint so als ob die Befürworter der Ost-Trasse sich nur zu einer Diskussion trauen, wenn sie einen Herrn Arndt oder ihren OB im Gepäck dabei haben. Traurig, traurig
Und die Ausrede, man bräuchte nicht zweimal das Gleiche machen…………
Wie oft hat Herr Arndt inzwischen Dinkelsbühl besucht, um uns immer wieder das Gleiche zu “predigen”?
Sollte Pro-Dinkelsbühl am Donnerstag wirklich durch Abwesenheit glänzen, wird sich mancher seinen Reim darauf machen!
8 Befürworter // Sep 9, 2009 at 10:49
Warum bitteschön soll Pro Dinkelsbühl nicht an der Diskussion am 10.09. teilnehmen? Das stetht doch noch gar nicht fest, oder?
Hier will man den Ostumfahrungsbefüwortern mal wieder ein “Eigentor” andichten. Ich sage: Pro Dinkelsbbühl muss sich nicht verstecken und sie werden es auch nicht.
9 Plakatständer // Sep 9, 2009 at 13:41
Also ich lese auf den Plakaten zur Podiumsdiskussion ein V.i.S.d.Pr. – Vielleicht sollte sich der eine oder andere Webmaster ein bißchen ERNSThafter mit dem Thema beschäftigen und nicht so viel Lügen …
10 Bürger aus Dinkelsbühl // Sep 9, 2009 at 14:05
@Befürworter: In der FLZ vom 8.9. steht, dass PRO DINKELSBÜHL zur Podiumsdiskussion am 10. keinen Vertreter entsenden will!
11 Befürworter // Sep 9, 2009 at 16:02
@Bürger aus Dinkelsbühl
Wenn das, was sie hier sagen, wahr ist, dann kann ich mich nur wundern, auch wenn ich der Überzeugung bin, dass es hierfür einen Grund geben wird, warum man auf Seiten Pro Dinkelsbühl abgesagt hat. Aus welchen Grund auch immer, Pro Dinkelsbühl sollte diesen Grund bekannt machen.
Die Absage ohne einen guten Grund träfe bei mir und meinen Bekannten auf wenig Verständnis, zumal wir als Befürworter finden, dass zwei Podiumsdiskussionen fairer wären als nur eine, denn viele befinden sich noch im Urlaub.
12 Dr. Müller // Sep 9, 2009 at 17:21
An die Verantwortlichen der Internetseiten von Pro Dinkelsbühl:
“Lügen haben kurze Beine.”
13 Optiker zu empfehlen // Sep 9, 2009 at 17:42
14 Typisch // Sep 9, 2009 at 17:45
Die Strategie von Pro-Dinkelsbühl lässt sich mit wenigen Worten zusammenfassen: Man stellt irgendwelche Behauptungen/Lügen in den Raum und muss dann wieder zurückrudern. Hofft aber wohl, dass die Menschen den Falschmeldungen der Osttrassenbefürworter Glauben schenken. Auf der Internetseite von Pro-Dinkelsbühl steht aktuell, dass die Verantwortlichen im Sinnes des Presserechts nicht auf den Plakaten der Podiumsdiskussion am 10.09. stehen. Ergebnis: Wieder einmal wurde, wie so oft, die Unwahrheit verbreitet. Einerseits könnte man glauben, die Verbreitung der Falschmeldungen sei ein Versehen. Doch wenn man sich die Zurückruderaktionen der letzten Tage ansieht, steckt System dahinter. Wenn man gestern einen schreienden Oberbürgermeister erleben durfte, kann man zusammenfassend zu dem Projekt “Pro Dinkelsbühl” eigentlich nur sagen: Wer schreit, hat Unrecht!
15 Contenance // Sep 9, 2009 at 17:57
Ich denke, wir haben gestern das wahre Gesicht von Dr. Hammer sehen dürfen
16 Bürger aus Dinkelsbühl // Sep 9, 2009 at 18:48
@Befürworter: Sie können es gerne in der Zeitung von gestern nachlesen.
Ich werde mich hüten, irgendetwas Unwahres zu schreiben (auch wenn es andere der Trassenbefürworter damit leider nicht so genau nehmen!)
Ich verstehe diese Absage leider auch nicht: Wenn die Trassenbefürworter gute Argumente für die Ostumgehung haben, dann brauchen sie sich auch nicht vor der Podiumsdiskussion am 10. verstecken.
Ich würde mir solch eine Chance meine guten Argumente vorzubringen nicht entgehenlassen und jede Gelegenheit nutzen, diese interessierten Bürgern zu erklären!
17 Beobachter // Sep 9, 2009 at 21:40
@Befürworter
Auch wenn Sie ein Befürworter der Straße sind, sollten Sie doch bitte hier niemandem unterstellen, dass man Pro Dinkelsbühl irgendetwas andichten will.
Dieses Niveau haben Andere…………..
Und wundern sollte man sich über viele Aussagen und Aktionen dieser Vereinigung – wenn man sich mit diesem Thema intensiv beschäftigt – eigentlich schon lange………….
(siehe z.B. auch Kommentare 9 + 13)
Übrigens die Gründe der Absage, die in der FLZ für Jedermann zu lesen waren, habe ich in meinem Kommentar (7) mit erwähnt.
18 Bernie // Sep 10, 2009 at 17:47
@Typisch // Sep 9, 2009 at 17:45
“Die Strategie von Pro-Dinkelsbühl lässt sich mit wenigen Worten zusammenfassen: Man stellt irgendwelche Behauptungen/Lügen in den Raum und muss dann wieder zurückrudern.”
So eine Nummer konnte man heute Morgen wieder bei der Internetseite für die Ostumgehung lesen. Es wurde eine Stellungnahme aus unserem Forum zitiert, gemäß der sich der Autor so geäußert haben soll, dass ihm die Anwohner der Bahntrasse relativ egal seien. Die seien ja selber schuld, würden sie dort wohnen.
Ich habe so etwas in unserem Forum nicht gelesen. Und wenn, dann wäre das eine Einzelmeinung, die zu Unrecht und absichtlich verallgemeinernd dargestellt wurde.
„Wenn man gestern einen schreienden Oberbürgermeister erleben durfte, kann man zusammenfassend zu dem Projekt “Pro Dinkelsbühl” eigentlich nur sagen: Wer schreit, hat Unrecht!“
Wundern tun einen solche Auftritte nicht mehr. Aber wo und warum ist er denn so elegant aus der Weste gesprungen? War jemand anderer Meinung als er und besaß er die Dreistigkeit, es ihm zu sagen.
19 Ein Befürworter der Umfahrung // Sep 10, 2009 at 18:54
Notiz für die Leute, die es bedauerlich finden, das die Befürworter nicht kommen am 10.09.
Sie kommen doch, wissentlich aus erster Hand
20 Sag die Wahrheit! // Sep 19, 2009 at 21:20
Der Eine verbreitet eisern seine Lügenmärchen, um sie dann schnell wieder zu löschen (weil er wahrscheinlich selber nicht mehr daran glaubt), der Andere brüllt mit hochrotem Kopf herum und ein Anderer erzählt von sauren Wiesen an der Ostumgehung. Wenn das die einzigen Argumente der Pro-Dkbler sind, dann tut es mir leid!
)
Aber auf ein paar Millionen hin oder her bei unserer Riesenstaatsverschuldung kommt es ja nicht mehr an! Man kann ja ganz schnell die Mehrwertsteuer auf 25 % erhöhen, die wir alle zahlen dürfen!
Das Landschaftsbild und die Ruhe ist nach dem Bau der Berg- und Tal-Ostumgehung zerstört, meterhohe Lärmschutzbetonwände zieren den Mutschacheingang …!
… die großen Verlierer sind wir Bürger, Neutstädtlein und Knittelsbach, denn die werden nie eine Umgehung bekommen (nur noch mehr Verkehr
… und die großen Gewinner sind die Spediteure mit dem Mautausweichverkehr!
Können wir nur noch auf den schönen Falter an der Ostumgehung hoffen, den Jens Meyer-Eming an der Bahntrasse sucht!
Wer sucht an der Ostumgehung mit mir, nach diesem Falter?